Einzelfälle? ... wohl kaum!

Veröffentlicht: Dienstag, 13. März 2018 Geschrieben von Gerald Emmermann
Wir lesen und hören immer wieder, dass es sich bei den unrechtmäßigen Inobhutnahmen (Kindeswegnahmen) durch Jugendämter um bloße Einzelfälle handelt. Dabei legt man die Betonung natürlich auf "unrechtmäßig". Und unrechtmäßig ist eine Wegnahme natürlich dann nicht, solange sie vom Amtsgericht und vom Oberlandesgericht bestätigt wird. 
Aber auch dann bleiben viele, viel zu viele Inobhutnahmen ungesetzlich!
Sie verstoßen in einer Weise gegen Verfassungsrecht, dass der Eindruck entstehen könnte, die Richter und Richterinnen der Famiiengerichtsbarkeit verstehen ihr Handwerk nicht. Wie sonst kann es sein, dass das Bundesverfassungsgericht oder der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte mit auffallender Regelmäßigkeit Kindeswegnahmen wegen Verstoßes gegen Grund- und Menschenrechte aufhebt?!
Zu beachten ist dabei ja noch, dass es sich bei den solchen Aufhebungen zugrunde liegenden Verfassungs- oder Individualbeschwerden nur um die Spitze eines Eisberges handelt. Denn der Gang zum Budesverfassungsgericht oder zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ist nicht unbeschwerlich. Die (wegen komplizierter Zulässigkeitsvoraussetzungen) nicht zur Entscheidung angenommenen Verfahren bilden eine Dunkelziffer, die besorgniserregend sein dürfte.
 
Wir wollen in dieser Rubrik Fälle ansammeln und vorstellen, die mit Blick auf ihre Rechtmäßigkeit besonders zweifelhaft  sind oder wo das kindeswohlverletzende Unrecht durch leichtfertiges und vorschnelles Verwaltungshandeln erwiesen ist.
Wir bemühen uns, die uns eingereichten Fälle objektiv, unparteiisch und mit der gebotenen Sorgfalt zu prüfen.
Wir haben profunde juristische Erfahrung, halten uns aber nicht für unfehlbare Experten.
Und wir sind selbstverständlich dankbar für jede Art von Kritik und Hilfe.
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